Wirtschaftliche Entwicklung 2

Es war Frieden an der Arbeitsfront eingetreten. Politische und wirtschaftliche Stabilität, die Herausbildung der wohlhabenden Schicht vorstädtischer Grundbesitzer, der Anstieg der privaten Hausbesitzer von 40% 1947 auf 70% 1960 kennzeichnen die „Boring fifties“, die langweiligen Fünfziger.
Ein Meilenstein für einen explosionsartigen Aufschwung der Touristikindustrie waren die Olympischen Spiele 1956 in Melbourne. Man spricht vom Beginn des Zeitalters des Tourismus in Down under. Und nicht nur Touristen, nein auch viele eine neue Heimat Suchende kamen ins Land. Mit der Folge, dass in Australien immer strengere Immigrationsbestimmungen entstanden. Wer gebraucht wurde oder Geld ins Land brachte war aber weiterhin jederzeit willkommen.
Das Land lebte auf. Aber schon 1985 entwickelte sich eine neue Rezession. Der Import wurde wieder größer als der Export. Der australische Staat senkte die Einwandererquote um 30% auf 80 Tausend Immigranten pro Jahr. Und es setzte eine erfolgreiche intensive strafrechtliche Verfolgung der illegalen Einwanderer ein. 1992 hatte Australien mit über 11% die höchste Arbeitslosenquote seit 1930.
Nachdem 1972 die Labour Party die politische Macht in Australien übernahm wurden Voraussetzungen für langfristige gesetzliche Veränderungen in der Sozial- und Wirtschaftpolitik, für den Gesundheitsbereich und das Bildungswesen geschaffen. Die Reform der Arbeitgeber- Arbeitnehmer Beziehung war ein weiterer zu lösender Schwerpunkt.

Leider führte eine Verfassungskrise 1975 dazu, dass Premierminister Gough Whitlam von Generalgouverneur John Kerr entlassen wurde.
Dann ging es 16 Jahre bergauf und bergab, bis 1991 die Labour Party mit Paul Keating wieder einen profilierten Politiker als PM stellte, der 1993 wieder gewählt wurde. Vielleicht auch, weil es ihm gelang, dass Australien Mitglied der APEC (Asian Pacific Economic Corporation) wurde. Er hatte schon in der vorherigen Regierung als Finanzminister die Deregulierung des Finanzwesens und das Floaten der Währung eingeschränkt. Steuerhinterzieher wurden erbarmungslos strafrechtlich verfolgt. Die Privatisierung von Staatsbetrieben (wie Qantas), das Drängen der Privatwirtschaft zu einem Export orientierten Kurs waren die Mittel, mit denen er erfolgreich die Angst vieler Australier, eine asiatische Enklave zu werden, bekämpfte. In seine Regierungszeit fiel die schlimmste Dürreperiode der letzten 200 Jahre, kam es zu verheerenden Buschfeuern, die tausende Australier obdachlos machen. Und es war nicht zuletzt die Ungeduld der eigentlich unpolitischen Aussies, die endlich wieder eine Besserung ihrer wirtschaftlichen Situation erwarteten Sie sahen nicht, dass dafür gute Gesetze geschaffen wurden, aber sie registrierten die hohe Staatsverschuldung und das geringe Wachstum des Bruttoinlandproduktes.
So gewannen die Liberalen 1996 nicht nur die Wahl, sondern stellten in John Howard am 13. März  1996 auch den neuen Premier Minister.
Howard war klug genug, um keine der eingeleiteten Reformen zu verändern. Er versprach den Australiern die Senkung des Haushaltsdefizits (damals 10 Milliarden Dollar), die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und die Verschärfung der Einwanderbestimmungen zum Schutze der Rechte der Australier. All diese Versprechungen hat Howard eingelöst. So waren seine Wiederwahlen 1998, 2001 und 2004 keine Sensation. Bei der letzten Wahl schafften die Liberale und Nationale Koalition sogar die Mehrheit im Senat. Trotzdem ist der Premier in Australia nicht populär. Und noch heute streiten sich die Wirtschaftsexperten und Volkswirte, ob Howard ein überaus weitsichtiger befähigter Politiker oder ein vom Glück begünstigter Premier Minister ist. Letzteres meint zum Beispiel der amerikanische Volkswirt Nobelpreisträger Joseph Stieglitz.

Sicher war es klug, all die von Keating eingeleiteten Maßnahmen zu lassen. Sicher war es Glück, dass die bevorstehende Olympiade 2000 in Sydney ab 1997 das Wirtschaftswachstum auf 6% hochschnellen ließ, und dass der größte Bauboom in der australischen Geschichte einsetzte. Howard schränkte die Macht der Gewerkschaften ein. Die hohe Strafen für Streiks, falls diese die öffentliche Ordnung destabilisierten, und eine zunehmende Zufriedenheit in der Bevölkerung verhinderten eine Konfrontation. Und die Australier sind eben so lange zufrieden wie sie ihr Haus und ihr Boot haben, einen tollen Wagen in der Garage und Arbeit, die soviel einbringt, dass man die Schulden tilgen kann. Ein Premier Minister, der das realisiert hat Narrenfreiheit. 1998 hatte Howard den Haushalt saniert. 1,2 Milliarden Dollar Plus trotz der asiati-schen Finanzkrise. Mit diesen Erfolgen gelang es Howard, die Presse, die früher zerfleischend die Regierungsmaß-nahmen kommentierte, gleich zu schalten. Eine von allen Regierungschefs der Welt beneidete Tat. Kein Pressemogul in Down under würde es wagen, gegen Howards Politik zu polemisieren, ohne das die Kampagne vorher abgesprochen war.
Und das Glück schien ihm weiter treu zu sein. Als nämlich nach der Olympiade der Binnenmarkt bröckelte kam der Rohstoff- und Konsumbedarf aus China, das nach dem Besuch von Präsident Hu Jintao im Oktober 2003 zum drittgrößten Handelspartner Australien wurde. So blieben der wachsende Wohlstand und der wirtschaftliche Aufschwung. Lieferverträge mit Laufzeiten von 15 Jahren, z.B. für Erdgas, zeugen von der Weitsicht australischer Wirtschaftpolitik. Dazu kommt aber noch ein Weiteres. Natürlich geht die Globalisierung auch an Australien nicht vorbei. Doch gibt es hier, bedingt durch die Persönlichkeit Howards eine etwas andere Haltung der Industriebosse als in Europa. Die nutzen zwar auch die Billigmärkte in Asien zur Herstellung bestimmter Produkte. Aber der Stammsitz der Firmen bleibt Australien, wo auch die Steuern bezahlt werden.

Ein Wirtschaftswachstum von 3,75 %, die Staatsverschuldung ist Null, die Arbeitslosenquote beträgt 5,1 % (und da sind die Aborigines eingeschlossen) – das sind die Trümpfe, die Howard ausspielen kann. Und noch ein weiteres. Der vor 10 Jahren aufgelegte Personenfond, der private Gelder für die Altersvorsorge der Arbeitnehmer, beträgt mittlerweile 460 Milliarden Dollar. Das ist ein Kuchen, von dem viele internationale Finanzunternehmen ein Stück abhaben wollen.
In den letzten Jahren haben sich aber auch die Bedingungen für internationale Firmen in Down under deutlich verbessert. Der bessere Markt, die mehrsprachigen Arbeitsnehmer, die Rolle Australiens in der APEC, wobei die großzügige Australienhilfe für die Tsunami Opfer unvergessen ist, sind für viele Firmen mit Stammsitz in Südostasien Grund, in Australien ansässig zu werden. Nicht ohne Grund wird das weltweite Buchungssystem der Lufthansa zum Beispiel über Melbourne abgewickelt.
Viele internationale Investoren beteiligen sich sehr gern an den australischen Großprojekten. Als Beispiel sei nur die Investorgruppe, unter amerikanischer Flagge stehend, für den Bau der Eisenbahnstrecke der Ghan und den Ausbau des Hafens von Darwin genannt. Überhaupt sind die USA Australiens größter Handelspartner. Und ein 2004 ratifiziertes Freihandelsabkommen soll die wirtschaftlichen Beziehungen noch enger werden lassen. Auch Japan, als ein Hauptabnehmer australischer Rohstoffe und landwirtschaftlicher Produkte wurde so mittlerweile zum drittgrößten Investor in Australien. Man versucht auch in bilaterale Beziehungen zur EU zu kommen. So würde man gern den europäischen Markt für australische Produkte nutzen und bietet im Gegenzug die geförderte Möglichkeit von Investitionen in Australien. Die Deutsche Bank hat den Bau der unterirdischen Autotrasse in Sydney finanziert. Wie gesagt, Investoren sind jederzeit willkommen. Gebaut wird aber, wenn möglich, von den Australiern.

Im November 2005 hat Howard den Bogen vielleicht etwas überspannt. Aber er hielt sich an seine Regierungserklärung für die neue Regierungsperiode: völlige Privatisierung des Telekommunikationssektors, die weitere Lockerung des Kündigungsschutzes, sowie die Schaffung einer Unternehmermentalität in Australien
Natürlich fanden schon immer Arbeitskämpfe zwischen Gewerkschaften, Arbeitgebern und der Regierung statt. Immerhin galt Australien lange als ein sehr streikfreudiges Land und manch ein Tourist litt in den 80er Jahren unter den Flugpersonalstreiks. Inzwischen ist die Streikrate allerdings auf unter 10% des Niveaus von 1983 zurückgegangen. Immer noch existieren in Australien rund 300 Gewerkschaften, in denen mehr als 50% aller Beschäftigten organisiert sind. Die Löhne und Arbeitsbedingungen sind daher recht gut. Schon Anfang der 50er Jahre setzten die Gewerkschaften die 40-Stunden-Woche durch. Heute ist die 5-Tage-Woche mit 38 Stunden und 4 Wochen Jahresurlaub die übliche Regelung. Dazu werden 10 Feiertage und zwischen 5 und 10 Krankheitstage bezahlt. Nach einer Beschäftigungszeit von 10 bis 15 Jahren im gleichen Betrieb erhalten viele Arbeitnehmer zusätzlich einen bezahlten Sonderurlaub „Long Service Leave“ von zwei bis drei Monaten. Die gesetzlichen Mindeststundenlöhne werden zwischen der Bundesregierung und den Gewerkschaften in Tarifabkommen festgelegt. Das dient auch zum Schutz der etwa 40% der Arbeitnehmerinnen.

Gewerkschaftler beim StreikDie letzte große Machtprobe zwischen den Gewerkschaften und den Unternehmern, als 1998 2100 Hafenarbeiter fristlos entlassen wurden, als Streiks, Massenproteste und Gerichtsverhandlungen die Arbeitslandschaft bestimmten, war schon vergessen, als Howard mit einem Gesetzentwurf plante den Kündigungsschutz zu unterlaufen. Er begründete sein Vorhaben mit der Sicherung der bestehenden und Schaffung neuer Arbeitsplätze in Australien.
Mehr als 3,6 Millionen Arbeitnehmer/Innen, die in Unternehmen mit weniger als 100 Beschäftigten arbeiten, würden ihr Recht gegen unbegründete Entlassungen verlieren. Gewerkschaften oder Einzelpersonen, die für ihre Rechte eintreten, könnten mit bis zu $ 33.000 (EUR 20.600) Geldstrafen rechnen. Die Regelung der Mindestlöhne wird geändert, was ein Sinken der Mindestlöhne zur Folge hätte. Das Recht auf Kollektivvertragsregelungen soll zu Gunsten von individuellen Arbeitsverträgen eingeschränkt werden. Das würde Änderungen bei der Überstundenregelung, bei Feiertagszuschlägen, den Pausen, dem Urlaub und der Abfertigungen bedeuten. Insgesamt sollte die Macht der Gewerkschaften erheblich beschnitten werden, da ihnen Zutritt zu den Arbeitsplätzen eingeschränkt oder sogar total verboten würde. Das Gesetz beinhaltet eine Regelung, nach der Arbeitnehmer/Innen in der Baubranche mit Haftstrafen von bis zu sechs Monaten rechnen können, wenn sie sich weigern, an geheimen Absprachen, ohne die Gewerkschaften, teilzunehmen. 

Wir hatten gerade in Cairns Station gemacht, als wir im TV von den machtvollen Demonstrationen gegen Howards Politik erfuhren. Über eine halbe Million Arbeitnehmer/Innen sind am 15. November 2004 während der Arbeitszeit auf die Strasse gegangen, um gegen diese Gesetze der rechten Regierung unter John Howard zu protestieren. Allein 250 Tausend Menschen protestierten in Melbourne gegen die „Industrial Relation laws“. Vielleicht auch deshalb, weil im gleichen Zeitraum Telstra (vormals Telecom) ankündigte in absehbarer Zeit 12.000 Arbeitsplätze abzubauen, da das von der Regierung geförderte Mobile Netzwerk für Australien nunmehr Arbeitskräfte entbehrlich macht. Der Protest wird als einer der größten Antiregierungskampagne in der Geschichte Australiens bezeichnet.
Zum angedrohten Generalstreik ist es nicht gekommen. Der Einfluss des PM auf die Zeitungskonzerne zeigte schon ab 17. November Wirkung. Alles wurde heruntergespielt. Dazu kam Howard zwei Wochen später vom APEC Gipfel mit neuen Investitionsvorhaben ausländischer Geldgeber zurück. Natürlich ist die Bereitschaft der Konzerne, in einem industriellen Land mit stark eingeschränktem Kündigungsschutz zu investieren, sehr groß. Zumal hier schon eine in den Entwicklungsländern noch zu schaffende Infrastruktur vorliegt. Das Problem bei einer solchen zweischneidigen Situation ist, dass man seit der Globalisierung dem Arbeitgeber im Großen keine Sozialverträglichkeit, sondern nur noch Profitorientierung zutrauen darf.
Doch hatte diese Ankündigung zur Folge, dass der Premier mit neuen, Zukunft orientierten Wirtschaftverträgen, unter anderem sogar mit Pakistan, von der APEC wieder nach Australien kam.

Dem steht die zurzeit wirklich einzigartige Entwicklung der Wirtschaft entgegen. Die Bedarfsdeckung allein des chinesischen Marktes sichert Arbeitsplätze. Bis, ja bis die Chinesen die Konsumgüterproduktion selbst übernehmen und als Billiganbieter wohl auch den australischen Markt dann überfluten.
Ein Blick auf die derzeitige Infrastruktur der australischen Wirtschaft ist äußerst interessant
Auch im zurückliegenden Haushaltsjahr (Juli 2004 bis Juni 2005) und damit im dreizehnten Jahr in Folge wird ein deutliches Wachstum verzeichnet, obwohl inzwischen eindeutige Zeichen einer Konjunkturberuhigung erkennbar sind. Nach einem Wachstum von 4,1% (2003/2004) betrug die Wachstumsrate für 2004/2005 nur noch (saisonbereinigt) 2,3% und stieg 2005/2006 sogar wieder auf 2,8% an. Die durchschnittliche Wachstumsrate der letzten zehn Jahre liegt damit bei rund 3,7%. Die Arbeitslosenquote erreichte einen historisch niedrigen Stand von 4,6 % (im November 2006) und auch Inflationsrate und Zinsniveau sind niedrig. Der Haushalt 2005/2006 sieht ein weiteres Mal einen Überschuss von 8,9 Mrd. AUS-Dollar vor.

@ 01.06.2010

OzBus Reporter

Isabelle Hiestand unterwegs mit dem OzBus von London nach Sydney. Sie berichtet täglich aus dem OzBus.

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